News Archiv: BGH-Urteile 11/2014

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  25.11.2014 Ablösung

  Fehlbetrag kann unschädlich sein

  (IP) Ob ein Fehlbetrag bei der Ablösung einer Zwangsversteigerung unschädlich sein kann, war Gegenstand eines Verfahrens vor dem Bundesgerichtshof (BGH). Die Gläubigerin betrieb die Zwangsversteigerung einiger Grundstücke der beiden Schuldner. Der Verkehrswert der Grundstücke wurde auf insgesamt 304.000 € festgesetzt. Im dritten... » Lesen

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  20.11.2014 Übertragung

  Benachteiligungsvorsatz liegt vor

  (IP) Um das Thema „unmittelbare Gläubigerbenachteiligung und Benachteiligungsvorsatz bei Übertragung einer Eigentumswohnung“ ging es vor dem Bundesgerichtshof. Die betreffende Eigentumswohnung hatte zunächst dem Schuldner gehört. Er hatte das Wohnungseigentum dann jedoch auf die Beklagte übertragen, um der Zwangsversteigerung vorzubeugen.... » Lesen

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  17.11.2014 Gegenklage

  Mit der Aufrechnung ausgeschlossen

  (IP) Hinsichtlich Zwangsvollstreckung und der Aufrechnung einer Forderung der Masse gegen die Insolvenzforderung hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. Der Insolvenzverwalter hatte eine Klage gegen die Vollstreckung aus der Insolvenztabelle betrieben. Der BGH entschied: „Der Insolvenzverwalter kann eine Forderung der Masse gegen... » Lesen

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  10.11.2014 Rechtsbeschwerde

  Unwirksamkeit der Teilung oder Vereinigung

  (IP) Hinsichtlich der Befugnis zur Rechtsbeschwerdeeinlegung gegen einen Zuschlagsbeschluss entschied der Bundesgerichtshof (BGH). Auf Antrag Beteiligter wurde die Zwangsversteigerung des Grundstücks des Schuldners angeordnet, das im Grundbuch unter der laufenden Nr. 6 des Bestandsverzeichnisses eingetragen war. Anschließend teilte der... » Lesen

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  05.11.2014 Wertsicherungsklausel

  Künftig auflösend bedingt wirksam

  (IP) Über die Wirksamkeit einer Wertsicherungsklausel stritten die Parteien in einem Verfahren vor dem Bundesgerichtshof. Es ging dabei um einen Pachtvertrag über ein Grundstück, auf dem die Beklagte ein Alten- und Pflegeheim betrieb. Das Pachtobjekt stand unter Zwangsverwaltung und wurde durch die Klägerin im Rahmen der Zwangsversteigerung... » Lesen

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